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Sonntag, 6. März 2016

Rechtsstaat ? - Gewaltenteilung ? - Oligarchie - Bundesverfassungsgericht

Gewaltenteilung  -  Kann so nicht funktionieren 


Genau hier Liegt  der Punkt wo unser Staat bewusst das Volk verdummt hat und jetzt Rechtsbeugung am eigenen Volk betreiben kann ohne jegliche Konsequenz ! Dieses war bewußt schon von Adenauer so vorgesehen bei dem Konstrukt des Grundgesetzes durch die Aliierten , nicht um sonst wurde 5 mal dieses von denen geändert!
Gewaltenteilung ist die Verteilung der Staatsgewalt auf mehrere Staatsorgane zum Zweck der Macht­begrenzung und der Sicherung von Freiheit und Gleichheit. Nach historischem Vorbild werden dabei die drei Gewalten Gesetzgebung (Legislative), Verwaltung (Exekutive) und Rechtsprechung (Judikative) unterschieden. Vollziehung ist der Überbegriff für Verwaltung und Justiz, die beide organisatorisch grundsätzlich streng getrennt sind.
Ihren neuzeitlichen Ursprung hat das Prinzip der Gewaltenteilung in den staatstheoretischen Schriften der Aufklärer John Locke und Montesquieu (Vom Geist der Gesetze, 1748), die sich gegen Machtkonzentration und Willkür im Absolutismus richteten. Heute ist Gewaltenteilung Bestandteil jeder modernen Demokratie. Sie ist Gegenstand der Staatswissenschaften.
Gewaltenteilung verstanden als die Forderung nach einer strikten Gewaltentrennung mit hoher Unabhängigkeit der Gewalten. Gewaltenteilung kann jedoch nur dann funktionieren, wenn die einzelnen Organe ein Eingriffsrecht in die anderen Zweige besitzen, um effektiv ihre Kontrollfunktion ausüben zu können
Eine  zunehmender Verzahnung der (durch das Parlament, Bundestag und Bundesrat demokratisch legitimierten) Staatsgewalten , (HIER LIEGT   in UNSEREM  LAND das KRIMINELLE ,unser  Volk, GESETZLICH und VERBRECHERRICH zu verknechten und  Ihm  JEGLICHEM RECHT zu Berauben!)
wird auch als Gewaltenbeschränkung oder Gewaltengliederung bezeichnet.  Darüber hinaus sind viele Regierungsmitglieder zugleich Abgeordnete im Parlament, was eine personelle Gewaltenberschränkung! darstellt. Es liegt also eine Kompatibilität von Parlamentsmandat und Regierungsamt vor. Der Bundestag wählt außerdem auch den Bundeskanzler, ist an der Wahl des Bundespräsidenten und der Richter des Bundesverfassungsgerichts! beteiligt. Darüber hinaus werden potentielle Richter für die höchsten Richterämter im Staat zum großen Teil von den zuständigen Ministern vorgeschlagen. Auch hier ist und kann von einer durchaus kriminellen!, von einer mehr als  bedenklichen Gewaltenbeschränkung gesprochen werden.(Das ist noch sehr human ausgelegt )Denn diese gibt es nämlich schon gar nicht mehr.
Das ist genau das Krebsgeschwür in unserem Land!
Wenn nur noch Verräter im Bundestag und Bundesrat  sitzen und dazu noch die Richter für das Bundesverfassungsgericht vorschlagen und ernennen, alle anderen Richter, Staatsanwälte etc., kann es nicht zum Recht des  Volkes kommen ,  denn die Bundesregierung hat  laut Grundgesetz, IHREM WAHLSYSTEM sich als HENKER des Volkes  legitimiert !, weil die Gewaltenteilung  bei uns N I C H T  besteht die Henker selbst geschaffen , weil schon potentielle Richter für die höchsten Richterämter im Staat zum großen Teil von den zuständigen Ministern und vom Bundesrat und Bundestag vorgeschlagen  werden.

Gewaltenteilung ist die Verteilung der Staatsgewalt auf mehrere Staatsorgane zum Zweck der Macht­begrenzung und der Sicherung von Freiheit und Gleichheit. Nach historischem Vorbild werden dabei die drei Gewalten Gesetzgebung (Legislative), Verwaltung (Exekutive) und Rechtsprechung (Judikative) unterschieden. Vollziehung ist der Überbegriff für Verwaltung und Justiz, die beide organisatorisch grundsätzlich streng getrennt sind.
Ihren neuzeitlichen Ursprung hat das Prinzip der Gewaltenteilung in den staatstheoretischen Schriften der Aufklärer John Locke und Montesquieu (Vom Geist der Gesetze, 1748), die sich gegen Machtkonzentration und Willkür im Absolutismus richteten. Heute ist Gewaltenteilung Bestandteil jeder modernen Demokratie. Sie ist Gegenstand der Staatswissenschaften.
Gewaltenteilung verstanden als die Forderung nach einer strikten Gewaltentrennung mit hoher Unabhängigkeit der Gewalten. Gewaltenteilung kann jedoch nur dann funktionieren, wenn die einzelnen Organe ein Eingriffsrecht in die anderen Zweige besitzen, um effektiv ihre Kontrollfunktion ausüben zu können
Eine  zunehmender Verzahnung der (durch das Parlament, Bundestag und Bundesrat demokratisch legitimierten) Staatsgewalten , (HIER LIEGT   in UNSEREM  LAND das KRIMINELLE ,unser  Volk, GESETZLICH und VERBRECHERRICH zu verknechten und  Ihm  JEGLICHEM RECHT zu Berauben!)
wird auch als Gewaltenbeschränkung oder Gewaltengliederung bezeichnet.  Darüber hinaus sind viele Regierungsmitglieder zugleich Abgeordnete im Parlament, was eine personelle Gewaltenberschränkung! darstellt. Es liegt also eine Kompatibilität von Parlamentsmandat und Regierungsamt vor. Der Bundestag wählt außerdem auch den Bundeskanzler, ist an der Wahl des Bundespräsidenten und der Richter des Bundesverfassungsgerichts! beteiligt. Darüber hinaus werden potentielle Richter für die höchsten Richterämter im Staat zum großen Teil von den zuständigen Ministern vorgeschlagen. Auch hier ist und kann von einer durchaus kriminellen!, von einer mehr als  bedenklichen Gewaltenbeschränkung gesprochen werden.(Das ist noch sehr human ausgelegt )Denn diese gibt es nämlich schon gar nicht mehr.
Das ist genau das Krebsgeschwür in unserem Land!
Wenn nur noch Verräter im Bundestag und Bundesrat  sitzen und dazu noch die Richter für das Bundesverfassungsgericht vorschlagen und ernennen, alle anderen Richter, Staatsanwälte etc., kann es nicht zum Recht des  Volkes kommen ,  denn die Bundesregierung hat  laut Grundgesetz, IHREM WAHLSYSTEM sich als HENKER des Volkes  legitimiert !, weil die Gewaltenteilung  bei uns N I C H T  besteht die Henker selbst geschaffen , weil schon potentielle Richter für die höchsten Richterämter im Staat zum großen Teil von den zuständigen Ministern und vom Bundesrat und Bundestag vorgeschlagen  werden.

 Desweiterem mal abgesehen ist für mich Hollande genauso ein Verräter seiner Nation schaut euch mal dieses Video an .
In bester Eintracht mit dem zweiten Hochverräter !








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